Deutschland und die EU, die Schulden, die Zukunft, die Fehler - ein kurzer Überblick

Einen sonnigen Sonntag meine Freunde! 

Das Jahr ist schon 4 Tage alt und noch gibt es keine neuen Konflikte und Kriege bis auf die, die wir 2014 schon nicht beenden konnten. Schauen wir uns einmal um. Okay, da haben wir doch etwas. Die EU! Oh man, bei vielen stauen sich bereits Aggressionen auf nur weil sie den Namen hören. Warum eigentlich? Wie wäre es einmal mit einer kleinen Rückschau auf vergangene Ereignisse der Finanzkrise und wie die EU hilft unseren Wohlstand zu sichern? Liebe AfD-Wähler, ich weiß es ist hart, aber leider, leider ist das die Wahrheit.

Vorwort und Zeug

Am 25. Januar wählt das gebeutelte Griechenland eine neue Regierung. Ganz vorne dabei ist das Linksbündnis von Alexis Tsipras, der den Sparkurs stoppen und die Aufnahme und Rückzahlung von Schulden beenden will.

Die deutsche Bundesregierung hat durch die alptraumhafte Gefahr eines linksorientierten Griechenlands schon einmal im voraus erklärt das die EU auch ohne Griechenland funktionieren würde – gemeinhin nennt man das wohl Nötigung und Erpressung. Aber ich will heute mal nicht über Kanzlerin Merkel und die Stillstandpolitik der CDU/CSU herziehen – das habe ich in früheren Einträgen schon getan. Wir versuchen uns heute einmal der EU und deren Politik zum Schutze des Euro zu widmen.

Vorweg sei gesagt das ich die EU extrem wichtig für die Wirtschaft, Arbeitsplätze und die Umwelt halte, denn ohne eine gemeinsame Linie könnten auch Länder wie Frankreich oder Deutschland nicht mehr auf dem globalisierten Weltmarkt bestehen – jedenfalls nicht wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen.

Und natürlich ist die EU zeitweise sehr chaotisch und uneins. Jeder gibt jedem die Schuld und alle wollen ihre Meinung durchsetzen. Kommt mir bekannt vor. Wenn ich mir die Diskussionen zum Länderhaushalt bei uns anschaue ist das derselbe Kindergarten.

Was bringt die EU und warum sollten wir anderen Staaten helfen?

So erfolgreich die EU in der Wirtschaft ist, so chaotisch handelt sie bei Krisen. Das Problem dabei ist das die Gemeinschaft genau an diesen gemessen wird und das viele Menschen nicht verstehen warum man Ländern wie Griechenland, Portugal, Italien oder Spanien unter die Arme greifen muss um unser Wirtschaftssystem am laufen zu halten. 

Wir sind eine rohstoffarme Nation die auf den Aussenhandel und Dienstleistungen angewiesen ist. 73,5% aller Arbeitnehmer sind im Dienstleistungsbereich tätig. 2012 war Deutschland der drittgrößte Exporteur der Welt. Warum wir das werden konnten ist schnell erklärt. 

Durch die offenen Grenzen in der EU wurde unsere Wirtschaftsleistung extrem gestärkt. Ohne Zölle und hohen bürokratischen Aufwand konnten zum Beispiel in der Zeit nach der Wiedervereinigung 2 Millionen Jobs geschaffen werden die direkt oder indirekt an den Handel nach Osteuropa gebunden sind. In der EU werden über 60% unserer Exporte gehandelt – und wenn es einigen Staaten schlechter geht sinkt auch die Wirtschaftsleistung in der Bundesrepublik. 

Ohne die Zahlungen an bankrotte Staaten hätten wir vielleicht Geld gespart, aber gleichzeitig auch hunderttausende Jobs gefährdet. 

Soviel dann zu den EU-Kritikern und ihren billigen Plakaten mit Aufschriften wie „Weniger Geld für Griechenland, mehr Geld für Rentner/Kinder/Enten etc...“ 

Wenn unsere Wirtschaft nicht stabil ist gehen noch mehr Gelder flöten die für Rentner, Kinder und Enten gedacht waren. Denn das sind die Positionen in denen zu erst gespart wird wenn es abwärts geht: Pflege, Bildung und Ententeiche. Denn das sind Einsparungen die sich erst langfristig bemerkbar machen. Und was dabei raus kommt wenn man an der Bildung spart sieht man ja bereits jetzt wenn Chantal mit ihren vier Kindern vor dem Amt rumsteht.

Das Problem der Rettungsschirme

Durch die Bankenkrise wurde schnell klar das die EU nicht auf solche Probleme eingestellt war. Mit einem eilig aufgespannten Rettungsschirm soll nun Ländern geholfen werden die in die Insolvenz schlittern. Das Programm soll nicht nur den Wirtschaftsraum Europa erhalten sondern auch dafür sorgen das die Einheitswährung Euro stabil bleibt um auf den Kapitalmärkten aktiv bleiben zu können.

Das Problem eines Rettungsschirms sind zum einen die, bei Auszahlung von Geldern, verlangten Einsparungen, die vor allem die Bevölkerung betreffen und daher für Unmut sorgen während die Verteilung der neuen Gelder für viele unübersichtlich und nicht nachvollziehbar bleibt. Das führte vor allem in Griechenland zu gewalttätigen Protesten und auch hierzulande waren die meisten eher wenig begeistert von den Krediten. 2/3 der Deutschen haben durchaus Verständnis für die Proteste der Griechen gegen den Sparkurs. Immerhin wissen wir nur zu gut wo überall Geld verpulvert wird während Schulen und Brücken langsam Schimmel ansetzen.

Außerdem werden durch die erzwungenen Sparmaßnahmen nur die Symptome bekämpft um weitere Gelder zu erhalten, die Ursachen sind dieselben wie zuvor und sorgen höchstens für einen weiteren Aufschub bis zur nächsten Krise. Das ist wie bei uns: Selbst wenn die Unternehmen auf der Suche nach neuen Mitarbeitern viele Sonderleistungen anbieten, wenn die Regierung kein Geld in die Bildung investiert finden sich trotzdem keine geeigneten Leute.

Aktuelles und Vergangenes

Ja, es ist wahr. Deutschland und Luxemburg sind die einzigen EU-Staaten die einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften werden. Bis 2016 werden wir unsere Schulden von 74,5% des BIP auf 69,6% des BIP verringern. Dafür bekommen wir es nicht auf die Reihe der Bildung und der Infrastruktur die Aufmerksamkeit zu schenken die sie eigentlich verdienen. Das wird für die Mittelschicht Deutschlands noch ein böses Erwachen geben, denn das sind unsere wirklichen Hauptprobleme. 

Ohne Bildung keine funktionierende Wirtschaft, keine Ideen und zu viele Leute die nicht in der Lage sind selber zu denken – immerhin hat RTL dann keine Probleme neue Zuschauer zu finden. Das ist ein weit größere Risikofaktor als irgendeine Wirtschaftskrise und das wird auch die Ursache für einen langsamen Abschwung sein – nicht die EU.

Bei der derzeitigen Lage der Weltwirtschaft werden sich die meisten EU-Staaten bis 2016 mehr oder weniger von der Krise erholt haben und ihr Defizit halbieren, was auch bei uns für mehr Arbeitsplätze und Exporte sorgen wird. Das EU-Land mit den niedrigsten Schulden ist Estland. Die meisten Schulden hat weiterhin Griechenland das bis 2016 wahrscheinlich aber ein Haushaltsplus einfahren wird – wie bei uns auf Kosten der nächsten Generation.

Unlängst haben die führenden Wirtschaftsökonomen erneut den Euro als Währung kritisiert da er innerhalb der EU zu einem Ungleichgewicht führe. Das sehe ich ähnlich. Eine Einheitswährung kann nur wirklich einheitlich sein wenn alle beteiligten Staaten wenigstens halbwegs auf einer Stufe stehe würden. Sowohl finanziell und wirtschaftlich, als auch sozial. 

Die aggressive Expansionspolitik der EU nach Osten, die inzwischen in der Ukraine-Krise eskalierte, hat dafür gesorgt das neue Staaten aufgenommen wurden die zwar halbwegs gute Zahlen liefern, aber in keinster weise mit dem Wirtschafts- und Sozialsystemen des „alten Europa“ mithalten können. 

Die Einheitswährung kam, wie die Wiedervereinigung, eigentlich zu früh. Gerade einmal 12 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges.

In diesem kurzen Zeitraum konnten sich die desolaten Zustände im ehemaligen Ostblock nicht einmal ansatzweise an den Westen anpassen. Eine langsame Eingliederung wäre für alle Beteiligten sinnvoller gewesen, aber eine gewisse CDU Regierung unter Helmut Kohl wollte sich ja noch ein Denkmal setzen und hat damit sowohl die Wiedervereinigung viel zu schnell vorangetrieben als auch den Euro ermöglicht. Das erinnert mich gerade frappierend an die Schwarze Null die unter allen Umständen durchgedrückt werden soll. Die Probleme die durch so eine radikalen Vorgehensweise entstehen überlässt man lieber den Menschen in 20 Jahren – willkommen im heute.

Die EU ist eine sichere, wenn auch oft nervige, Gemeinschaft die unseren Wohlstand sichert. Das sind Tatsachen. Ohne die EU hätte es nie in Wirtschaftswunder gegeben und ohne die EU hätten die anderen Staaten auch nicht von unserer Wirtschaftsleistung profitiert. Für alle die der Meinung sind das wir die EU eigentlich gar nicht brauchen habe ich eigentlich nicht mehr als ein mildes lächeln übrig. Natürlich kommen auch Kriminelle nach Deutschland und natürlich versuchen einige sich hier durch zu schnorren da die sozialen Systeme in den neuen Mitgliedsländern noch nicht auf westlichem Niveau sind. Natürlich fühlt man sich ungeschützter wenn alle Grenzen und Mauern offen sind, das liegt in der menschlichen Natur - aber auch daran werden wir uns gewöhnen so wie wir uns daran gewöhnt haben nicht mehr in Höhlen zu leben. Eine offene Gemeinschaft war immer die Grundlage von etwas neuem, geschlossene Gesellschaften gehen eher früher als später unter, das war schon in der Antike so. Wirtschaftlicher Erfolg und Wohlstand konnten sich immer nur vergrößern wenn man mit den Nachbarn gut auskommt und auch neue Menschen willkommen heißt. Das sind geschichtliche Tatsachen und das wird sich auch in einer globalisierten Welt nicht ändern.

Was sagt ihr zur EU? Lösung oder Problem?

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Links

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Währungsdebatte

Europa ohne Griechenland?
Eurokrise Wiki
Verschuldung EU-Staaten

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