.: Die Große Koalition hat fertig, was nun? Dazu: Ebola aktuell, Bundeswehr bildet Kurden aus

Vorwort und Stuff

Moin liebe Freunde, ja ich habe gemerkt das ich mich in letzter Zeit nur mit sehr wenigen Themen beschäftigt habe und vor allem mit solchen die gerade ohnehin ständig in der Presse präsent sind. Ich werde das etwas herunterfahren um bei anderen aktuellen, aber kaum noch beachteten Themen meinen Senf dazu geben zu können.

Ebola – Ja, es geht noch weiter

Die Ebola-Epidemie breitet sich weiter aus. In Liberia, Guinea und Sierra Leone haben sich die Umstände ein wenig gebessert, aber insgesamt kann man vor allem eines sagen: Die Internationale Gemeinschaft, allen voran der Westen, haben zu spät reagiert und zu wenig getan. Mit stand vom 10. Dezember sind 6187 Menschen an der Epidemie gestorben, 17.500 weitere sind infiziert. Das ist weniger als prognostiziert, aber der Virus breitet sich noch immer schneller aus als er bekämpft werden kann. Die Ärzte und Helfer haben es schwer Ansteckungen vorzubeugen und jagen dem Virus eigentlich immer nur hinterher.

Inzwischen sind aber geschätzte 70% der Infizierten in Behandlung und 70% aller Toten können so beerdigt werden das keine Ansteckungsgefahr mehr von ihnen ausgeht.

Die Suche nach einem Impfstoff geht dagegen gut voran, wird aber in Anbetracht der Infizierten und dem fortschreiten der Erkrankung wenig nützen.

ISIS – Bundeswehr bildet Gegenwehr aus!

Das Bundeskabinett hat eine Ausbildungsmission beschlossen durch die kurdische Kämpfer von bis zu 100 Bundeswehrsoldaten für den Kampf gegen ISIS ausgebildet werden sollen. Das Problem ist momentan noch das die Anti-IS-Koalition nicht durch ein Mandat der NATO oder der UN bestätigt wurde.

Rechtlich gesehen dürfte Deutschland nur eingreifen wenn die Dachorganisation ein solches eingreifen bewilligt. Im letzten Irak-Krieg hat sich die damalige Bundesregierung unter anderem herausgehalten weil es kein gültiges UN-Mandat gab und die USA und ihre Koalition der Willigen ohne rechtliche Grundlage in einen souveränen Staat eingefallen sind. Wobei es jetzt aber nicht um einen Kampfeinsatz geht sondern nur um die Ausbildung kurdischer Kämpfer – das ist auch ein weiterer komplizierter Punkt: Werden damit andere potenzielle Terroristen unterstützt?

LINKEN Chef Gregor Gysi merkte bereits an das die Bundesregierung sich auf keine Grundlage berufen könne diesen Einsatz durchzuführen.

Meine Meinung: Rechtlich mag das nicht einwandfrei sein, und wahrscheinlich ist es auch auf lange Sicht gesehen nicht besonders klug eine Gruppe mit Waffen und Training zu stärken, aber kurzfristig könnte das den Konflikt beenden, durch den mehr als 4 Millionen Menschen ihre Heimat verloren haben – wir dürfen nur nicht vergessen das wir in der Nachkriegszeit ebenfalls unsere Aufgaben wahrnehmen müssen - und zwar mit mehr Verstand und Leidenschaft als in Afghanistan.

Die Große Koalition... hat fertig.

Nach gerade einmal 2 Jahren hat die GroKo alle ihre Themen abgefrühstückt. Die Maut ist jetzt nahezu durch, die Frauenquote steht, TTIP wird unter Garantie kommen und die Schwarze Null ist unumstößlich. Jetzt können sich Merkel und Gabriel in ihrem Glanze sonnen und darauf warten das sie ohne etwas sinnvolles für die Zukunft geleistet zu haben wiedergewählt werden.

Das neue Rentenpaket, mit dem die CDU die Stimmen der Alten gesammelt hat wird 10 Milliarden Euro im Jahr kosten. Niemand würde den Rentner absprechen das sie einen ordentlichen Lebensabend verdient haben, aber ist es sinnvoll dafür auf die Bildung des Nachwuchses zu verzichten? Der Bildungsetat beträgt momentan lächerliche 5,3 % des Bruttoinlandsproduktes und wird über kurz oder lang zu einem Fachkräftemangel führen gegen den der derzeitige Mangel nur ein laues Lüftchen sein wird. Das Bildung der einzige Grund ist das eine Dienstleisternation wie Deutschland existieren kann scheint Merkel und Co. Kg irgendwie entgangen zu sein.

Auf dem Bildungsgipfel 2008 hatten sich Bund und Länder darauf geeinigt bis zum Jahr 2015 die Bildungsaufgaben auf 10% zu erhöhen. Das könnte knapp werden wenn man bedenkt das der Bildungsetat von 1995 bis 2009 gerade einmal von 5,1% auf 5,3% gestiegen ist...

Was könnte man also alles tun? Könnte man eventuell wieder mehr Geld in die Bildung und die Jugend investieren? Das angeschlagene Pflege- und Krankensystem erneuern? Die Kinderarmut bekämpfen? Die Flüchtlinge ordentlich unterbringen und zu Mitgliedern der Gesellschaft machen? Oder vielleicht unseren Jungs und Mädels in Übersee neues Material kaufen damit sie nicht wegen defektem Gerät umkommen?

Merkt ihr was? Das sind alles Themen die sich erst in Jahren oder Jahrzehnten bemerkbar machen würden - also in der Zeit in der die Generation der 80er und 90er im mittleren Alter sein wird und mit den Folgen dieser Versäumnisse zu kämpfen haben wird. Warum gehen wir dann nicht wählen und schaffen diese konservative Politik ab?

Das Kabinett der Merkel wird sicherlich nichts davon auch nur im Ansatz verfolgen. Warum? Weil das Konzept der CDU/CSU immer dasselbe ist: Es wird nichts verbessert, was die Schwarze Null gefährden könnte und nichts verändert, was erst in mehren Jahren messbar wäre und vor allem soll sich möglichst wenig verändern damit die betagten Wähler nicht verwirrt werden. Wie wäre es also wenn die über 18 einfach mal wählen gehen - am Ende sind die die nicht wählen genauso schuld wie diejenigen die wählen.

Zwischenspiel: Maut

Folgendes wird wohl passieren: Die Maut wird Aufgrund der Tatsache das am Ende nur die ausländischen Fahrzeugführer belangt werden und die Deutschen bei der Kfz-Steuer wieder entlastet werden von der EU angefochten. Darauf hin erfolgt eine Stellungnahme der CDU in der der EU die Schuld am scheitern der einseitigen Maut gegeben wird und am Ende werden auch die Deutschen Autofahrer einen gewissen Beitrag leisten müssen. Nur mal so ein Gedankenspiel.